Wen schützen die eigentlich? Und wovor? Vor der Verfassung?
Lacht nicht, aber ich bin trotzdem aufrichtig überrascht. Obwohl ich das alles immer gesagt habe. Das ist schon irgendwie schizophren. Aber meine Fantasie hat halt mal wieder nicht ausgereicht.
Einer der zahlreichen Medienbeiträge zum Thema (in irgendeiner Sendung namens "Zur Sache, Baden-Württemberg") hat mich dann doch wieder vom Hocker gehauen; offensichtlich hatte ich diese Details 2003 überhört. Oder schon wieder verdrängt:
http://www.swr.de/zur-sache-baden-wuerttemberg/-/id=3477354/did=8892558/pv=video/nid=3477354/11pyq55/index.html
(Minute 10:45 bis 11:35)
[ Wer nicht klicken mag:
'Wie tief der braune Sumpf ist, zeigt das Dilemma mit den V-Männern.
Einst im Bundesvorstand der NPD und Spitzel für den NRW-Verfassungsschutz:
Das ist Wolfgang Frenz.
Frenz ist ein wesentlicher Grund dafür, daß die NPD nicht schon seit 2003 verboten ist. Weil die Verfassungsrichter nicht mehr unterscheiden konnten, welches Material direkt aus der Partei und welches von bezahlten Spitzeln kam, scheiterte das Verfahren.
Frenz bekam Hunderttausende für seine Spitzeldienste vom Staat.
(O-Ton Frenz) "Wir haben immerhin, äh, es mir ermöglicht, die NPD in Nordrhein-Westfalen zu gründen. Und die NPD aufzubauen. Und das war nur möglich mit den Honoraren, die ich vom Verfassungsschutz bekam." ' ]
Einer der zahlreichen Medienbeiträge zum Thema (in irgendeiner Sendung namens "Zur Sache, Baden-Württemberg") hat mich dann doch wieder vom Hocker gehauen; offensichtlich hatte ich diese Details 2003 überhört. Oder schon wieder verdrängt:
http://www.swr.de/zur-sache-baden-wuerttemberg/-/id=3477354/did=8892558/pv=video/nid=3477354/11pyq55/index.html
(Minute 10:45 bis 11:35)
[ Wer nicht klicken mag:
'Wie tief der braune Sumpf ist, zeigt das Dilemma mit den V-Männern.
Einst im Bundesvorstand der NPD und Spitzel für den NRW-Verfassungsschutz:
Das ist Wolfgang Frenz.
Frenz ist ein wesentlicher Grund dafür, daß die NPD nicht schon seit 2003 verboten ist. Weil die Verfassungsrichter nicht mehr unterscheiden konnten, welches Material direkt aus der Partei und welches von bezahlten Spitzeln kam, scheiterte das Verfahren.
Frenz bekam Hunderttausende für seine Spitzeldienste vom Staat.
(O-Ton Frenz) "Wir haben immerhin, äh, es mir ermöglicht, die NPD in Nordrhein-Westfalen zu gründen. Und die NPD aufzubauen. Und das war nur möglich mit den Honoraren, die ich vom Verfassungsschutz bekam." ' ]
madove - 21. Nov, 21:41
Und angesichts der Behauptung, das seien alles nur Pannen, Versehen, gar Unfähigkeit bleibt einem auch die Spucke weg.
Ich sehe eigentlich nur eine plausible Lösung: Den ganzen, von ehemaligen Nazis gegründeten Verein (nein, ich meine jetzt nicht die NPD, sondern den Verfassungsschutz) auflösen, weil er seinem offiziellen Auftrag nicht (noch nie) erfüllt hat!